Privatisierungsfieber - oder: Die Mär vom alternativlosen Kapitalismus

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Privatisierungsfieber oder: Die Mär vom alternativlosen Kapitalismus Die Deutsche Post AG ist nur ein Beispiel. Anfang 1995 wurde die bis dahin staatliche Bundespost sektoral in drei Aktiengesellschaften – Deutsche Telekom AG, Deutsche Post AG und Deutsche Postbank AG – aufgeteilt. Ziel der Bundesregierung war es dabei, wettbewerbsfähige, börsenreife Unternehmen zu schaffen und diese „schrittweise vollständig zu privatisieren“. Davor verpflichtete sich der Bund zur Finanzierung der „sozialverträglichen“ Frühpensionierungen im Zuge der zu erwartenden Entlassungsorgie sowie zu Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur. Im November 2000 folgte der Börsengang. Momentan besitzt der Bund noch 20% der Anteile an der Deutschen Post AG, 37,4% werden bereits an der Börse gehandelt. Die restlichen Anteile hält die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) (1). Sie sollen in den kommenden Jahren Schritt für Schritt auf dem Kapitalmarkt veräußert werden. Bereits vor der vollständigen Privatisierung sind die Konsequenzen für Beschäftigte wie KundInnen der Post unübersehbar: Unter der Ägide des radikalen Marktwirtschaftlers Klaus Zumwinkel wurden in den vergangenen neun Jahren 140.000 Stellen in Deutschland gestrichen, d.h. rund 37% der ursprünglichen Stellen. Die 8.000 Ausbildungsplätze, die noch 1993 die Bundespost im Teilbereich der heutigen Post AG existierten, wurden auf 2.000 zusammengestrichen. Unbefristet übernommen wurden zuletzt lediglich knapp 400 Auszubildende pro Jahr. Dass das Postgesetz eigentlich „flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen“ für die NutzerInnen garantiert, ist in Zeiten der Privatisierung Makulatur. Seit Mitte der 90er Jahre wurden aus Kostengründen von den bundesweit 140.000 Briefkästen 32.000 abmontiert. Langfristig soll lediglich der Bestand von 100.000 gewährleistet werden. Zwischen 1996 und 2003 schlossen etwa 4.000 Postfilialen. Gelohnt haben sich Stellenabbau und Leistungskürzungen allemal – für die neuen BesitzerInnen der Post AG. Für 2003 konnte Zumwinkel den AktionärInnen einen Rekordüberschuss von knapp 3 Milliarden Euro vermelden. Aber die Deutsche Post AG ist nur ein Beispiel. Eine ähnliche Bilanz lässt sich beispielsweise auch für die im Gange befindliche Privatisierung der Deutschen Bundesbahn aufmachen, die von einer Verteuerung der Fahrpreise, Einstellung wenig lukrativer Nebenstrecken, Streichung von rund 120.000 Stellen sowie gestiegener Unfallzahlen und Verspätungen gekennzeichnet ist. Die mit der Privatisierungswelle der letzten 15 Jahre durchgesetzte „Vermarktwirtschaftlichung“ weiter Gesellschaftsbereiche verändert jedoch nicht nur die Lebensbedingungen in den großen kapitalistischen Gesellschaften Europas und Nordamerikas. Der expansive Charakter der Privatisierungsideologie und -praxis führt vor allem im Trikont (2) zu sozialen Verheerungen. Privatisierungen im Trikont Beispielsweise wurden in Nicaragua, dem drittärmsten Land Lateinamerikas, große Teile der Stromversorgung nach einer Sanierung (mithilfe von Mitteln der deutschen KfW) zu einem Spottpreis an ein Privatunternehmen verkauft. Begleitet wurde dieser Prozess von monatlichen(!) Tariferhöhungen von 1,5%. Selbst Mittelschichtsfamilien müssen mittlerweile einen nenneswerten Anteil ihres Einkommens für Stromrechnungen verwenden. Dies und die Nicht-Investitionen des Privatunternehmens führen dazu, dass immer weniger Menschen tatsächlich Strom beziehen können. Andererseits wird das „illegale“ Anzapfen von Stromleitungen, das der Staat oftmals tolerierte, nun vom Privatunternehmen konsequent unterbunden und verfolgt. Derzeit finden in Nicaragua Auseinandersetzungen um die Lizenzvergabe für das Management der Wasserversorgungssysteme statt. Auch hier ist neben anderen die KfW eine treibende Kraft. Wie zuvor schon beim Strom und der Telekommunikation schwindet mit einer Privatisierung die Wahrscheinlichkeit, dass die vielen noch nicht an ein Versorgungsnetz angeschlossenen (beim Strom sind das nach Zahlen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für das Jahr 2001 im Landesdurchschnitt 31%, bei sauberem Trinkwasser 16% der Bevölkerung) in den Genuss dieser Grundversorgungsleistungen kommen werden. Investitionen werden nur noch in betriebswirtschaftlich rentablen Bereichen getätigt werden – sprich in den Vierteln der Ober- und Mittelschicht und bei den wenigen Industrieansiedlungen. Alle anderen werden sich die Ware „Wasser“ nicht leisten können, sollen doch die Tarife analog zum Strom ebenfalls um 1,5% pro Monat steigen. Neben den genannten Beispielen aus Deutschland und Nicaragua, bei denen staatliche Infrastruktur verkauft oder Konzessionen für deren Betrieb an die Privatwirtschaft vergeben wurden, gibt es aber noch eine andere Spielart von Privatisierungen: Der Staat zieht sich aus Bereichen zurück, in denen er bislang das Recht auf den Bezug von Leistungen garantiert hat. In diese Lücke treten kommerzielle oder nichtkommerzielle Privatanbieter. Einen einklagbaren Rechtsanspruch gewähren beide nicht. In Nicaragua ist ein Musterbeispiel für einen derartigen Prozess die Reform des Bildungswesens. Unter dem Label der „schulischen Autonomie“ wird die Finanzierung der Schulinfrastruktur auf die Eltern abgewälzt, die „freiwillige Beiträge“ erbringen müssen. Dies findet in einem Land statt, in dem sich ein bedeutender Teil der Bevölkerung es sich auch ohne Schulgebühren nicht mehr leisten kann, seine Kinder in die Schule zu schicken. Die nicaraguanischen LehrerInnen werden so schlecht entlohnt, dass sie mehrere Jobs gleichzeitig ausüben müssen, um über die Runden zu kommen. Für eine angemessene Vorbreitung auf den Unterricht oder gar Fortbildungen bleibt so keine Zeit. Viele SchülerInnen sind aufgrund der prekären Ernährungssituation in vielen Landesteilen zudem körperlich nicht mehr in der Lage, dem Unterricht zu folgen. Der beachtliche Erfolg der SandinistInnen, die Anfang der 80er Jahre laut UNESCO den Prozentsatz der AnalphabetInnen von 50% auf 13% reduzieren konnten, ist so zunichte gemacht worden: Laut der nicaraguanischen Regierung liegt die AnalphabetInnenrate wieder bei 24,3%. Orlando Pineda, Vorsitzender der im Bereich der Erwachsenenbildung tätigen Nichtregierungsorganisation AEPCFA spricht sogar von knapp 40% AnalphabetInnen. Privatisierungen und „neoliberaler“ Kapitalismus Die weltweit voranschreitenden Privatisierungsprozesse werden unter anderem mittels der Strukturanpassungsprogramme (SAPs) genannten Zwangsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds (IWF) durchgeführt. Beispielsweise bei der Wasserversorgung des hochverschuldeten Nicaraguas wird in diesen SAPs nicht nur die Übergabe des Managements an den Privatsektor, sondern sogar die oben erwähnte kontinuierliche Tariferhöhung bis zur Vollkostendeckung vorgeschrieben. Deutsche AkteurInnen in derartigen Prozessen ist neben dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) und der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) vor allem die bereits erwähnte KfW. Das Vorgehen ist in Industrie- wie Trikontstaaten weitestgehend identisch: Zunächst werden staatliche Unternehmen regional oder nach Sektoren zerstückelt. Falls nötig werden die zum Verkauf stehenden Teile auf Staatskosten entschuldet bzw. saniert. Investoren erhalten großzügige Steuergeschenke. Während einige Staaten bislang (zumindest teilweise) soziale Kriterien bei der Zurverfügungstellung von Leistungen berücksichtigten, orientieren sich privatwirtschaftliche Unternehmen ausschließlich an Profitinteressen. D.h. lediglich die rentablen Teile der ehemals staatlichen Unternehmen können verkauft werden. Wichtige Lenkungsmöglichkeiten und Einnahmequellen fallen weg. Sofern der Staat es noch als seine Aufgabe ansieht, eine Grundversorgung der Bevölkerung flächendeckend sicherzustellen, muss er die staatlich verbliebenen Teile bezuschussen. Eine Möglichkeit zur Quersubventionierung existiert nicht mehr. Die Masse von Privatisierungen belegt, wie weit sich das neoliberale Kapitalismusmodell seit dem Wegfall der Systemkonkurrenz zwischen privat- und staatskapitalistischen Staaten bereits in Ideologie und Praxis durchgesetzt hat. Bis in die 80er Jahre hinein erlaubten es die politischen Rahmenbedingungen einigen Trikontstaaten, geschützte Wirtschaftsräume aufzubauen und ihrer Bevölkerung ein Mindestmaß an öffentlicher Wohlfahrt zu garantieren. Selbst im „Westen“ war die Meinung vorherrschend, dass der Staat lenkend in die Wirtschaft eingreifen und diese gegebenenfalls sogar als Nachfrager ankurbeln müsse. Spätestens seit den 90er Jahren ist dieses keynesianische Kapitalismusmodell jedoch out. Die Rolle des Staates habe sich – so die neoliberale Ideologie – darauf zu beschränken, das freie Walten der Marktkräfte zu garantieren und ihnen bislang staatlich dominierte Bereiche zu öffnen. Als Anbieter von Leistungen soll der Staat nicht mehr auftreten, und Subventionen sind ohnehin verpönt (3). Dahinter steht das Glaubensbekenntnis, dass nur die freie Konkurrenz privater Anbieter zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung führen könne. Mittlerweile konnte auch bei den letzten zur Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse notwendigen Güter und Dienstleistungen durchgesetzt werden, dass sie als Waren und damit alleine zum Zweck des Austauschs gegen andere Waren produziert werden. Somit unterliegen auch Trinkwasser, Energie- und Gesundheitsversorgung, Bildungswesen usw. den Kriterien betriebswirtschaftlicher Rentabilität und nicht etwa dem Primat der Versorgung der Gesamtbevölkerung. In wie weit eine Rückkehr der kapitalistischen Gesellschaften zum vorneoliberalen Status Quo überhaupt möglich ist, ist in Zweifel zu ziehen. Schließlich basiert der Neoliberalismus (und damit auch die Privatisierungen) auf der, der kapitalistischen Produktionsweise innewohnenden, Notwendigkeit zur steten Erweiterung. Die „Vermarktwirtschaftlichung“ ganzer Gesellschaften, allen voran der ehemaligen UdSSR, der DDR und der anderen osteuropäischen Staaten schuf eben jene realen Anlage- und Verwertungsmöglichkeiten für das Kapital, die es für seinen Akkumulationsprozess benötigt und die im „Westen“ immer spärlicher geworden waren. Privatisierungen waren und sind ökonomisch relevant, sie auf einen Ausdruck bloßer Ideolgie zu reduzieren, greift daher zu kurz. Gegenstrategien und ihre Fußangeln Aufgrund der negativen sozialen Auswirkungen regt sich weltweit Protest gegen Privatisierungen. Widerstandaktionen können – vorallem im Trikont – immer wieder bestimmte Vorhaben verhindern. Weltweit bekannt wurde beispielsweise der erbitterte und militante Widerstand der Bevölkerung der bolivianischen Stadt Cochabamba, der die Regierung zur Rücknahme der Privatisierung der Wasserversorgung in der drittgrößten Stadt des Landes zwang. Andere Kämpfe finden hingegen kaum Beachtung in den hiesigen Medien – seien es die Angestellten im Gesundheitswesen El Salvadors, die monatelang gegen die Privatisierung des Sektors stritten, erfolgreiche Plebiszite gegen die Marktliberalisierung in Uruguay oder die Rückgängigmachung bestimmter Privatisierungen in Argentinien. Auch dadurch entsteht der Eindruck, dass Protest und Widerstand allein schon angesichts der Vielzahl von Privatisierungen in den vergangenen Jahren marginal bleibt. Hinzukommt, dass die Bedingungen, unter denen der Protest organisiert werden kann, äußerst ungünstig sind. Dies gilt vor allem in den Staaten des Trikonts. Die Privatisierung elementarer Bereiche des Lebens drängt die Menschen in (zum Teil verzweifelte) Abwehrkämpfe. Raum für die Entwicklung alternativer Entwürfe bleibt dabei selten. In den Industriestaaten sehen sich GegnerInnen der fortschreitenden „Vermarktwirtschaftlichung“ hingegen anderen Problemen gegenüber. Hier ist nicht nur die Mär von der alternativlosen kapitalistischen Produktionsweise hegemonial. Auch zentrale neoliberale Ideologien (Effizienz, wirtschaftliche Nachhaltigkeit ...) sind bis in gewerkschaftliche Kreise hinein durchgesetzt. Allenfalls wird mit zumeist nationalistischem Unterton lamentiert, dass gewisse Härten abgefedert werden müssten. Darüber hinaus können in den Metropolenstaaten bestimmte negative Auswirkungen neoliberaler Politik durch rassistische und sexistische Arbeitsteilung abgefedert und somit der öffentlichen Wahrnehmung entzogen werden. Schließlich werden die Möglichkeiten zur Radikalisierung durch den positiven Bezug auf den kapitalistischen, bürgerlich verfassten Staat deutlich beschränkt. Vor dem Hintergrund, dass allein der bürgerliche Staat unter den momentanen Produktionsverhältnissen soziale Rechte garantieren kann, erscheint seine Affirmierung von Seiten der Gewerkschafts- und eines Teils der Antiglobalisierungsbewegung nachvollziehbar. Den kapitalistischen Staat dabei jedoch zum Gegenpol privatwirtschaftlicher Vergesellschaftung zu stilisieren und vor allem seinen repressiven Charakter außer acht zu lassen, ist politisch höchst problematisch. Zumal in der Expansionsgeschichte des Kapitalismus die Metropolenstaaten permanent über die Option verfügten und verfügen, soziale Zugeständnisse an die „eigene“ Bevölkerung nicht durch Umverteilung zu Lasten des Kapitals zu ermöglichen, sondern durch Aneigung und Ausbeutung der Menschen in anderen Teilen der Welt. Bereits in „Friedenszeiten“ zeichnet sich die internationale Arbeitsteilung dadurch aus, dass die Menschen im Trikont (zum Teil unter verheerenden sozialen und ökologischen Bedingungen) darauf reduziert werden, die stetig wachsenden Konsumbedürfnisse in den kapitalistischen Zentren an Lebensmitteln, Rohstoffen und Billigprodukten zu befriedigen. Sollte sich Widerstand regen, besteht die Option, diese Bedingungen militärisch durchzusetzen. Eine Privatisierungskritik, die hierzulande ihre Forderungen auf die Wiederherstellung des „Sozialstaates“ beschränkt und die internationalen Bedingungen seiner Existenz nicht hinterfragt, läuft Gefahr, chauvinistische Politikansätze zu befördern. Keinen „besseren“ Kapitalismus, sondern gar keinen! Warum die Kritik der Privatisierung nicht dabei stehen bleiben darf, den Neoliberalismus zu verdammen und die Rückkehr zum Keynesianismus und zum kapitalistischen Wohlfahrtsstaat zu fordern, haben wir versucht darzustellen. Stattdessen sollten wir nach Wegen suchen, wie sich die sozialen Rechte der Bevölkerung jenseits der Logik von kapitalistischem Wohlfahrtsstaat und Markt garantieren lassen. Auf ideologischem Gebiet hieße dies zunächst, das Dogma, dass auch soziale Rechte unter das Primat der betriebswirtschaftlichen Effizienz zu stellen sind, zu demontieren. Auch wenn dies nicht besonders radikal erscheint, so ist es doch ein erster Schritt zu einer Debatte, wie Bedürfnisse außerhalb der kapitalistischen Warenlogik befriedigt werden können. Eine Debatte, an deren Ende nicht nur die Kritik der Privatisierungen und des bürgerlichen Staates stehen kann, sondern auch die Frage nach dem Sinn bzw. Unsinn der beidem zugrunde liegenden Produktionsweise. Schließlich wollen wir keinen „besseren“ Kapitalismus, sondern gar keinen. Hier befindet sich das Flugblatt als pdf [290 kb] (1) Obgleich die KfW – sowohl in Deutschland, wie auch weltweit – eine wichtige Rolle im Privatisierungsprozess spielt, ist die Institution selbst kaum bekannt. Dabei zählt die, dem Bund und den Ländern gehörende, KfW mit einer Bilanzsumme von rund 315 Milliarden Euro (2003) nach eigenen Angaben zu den zehn größten Banken Deutschlands. Ihre Hauptaufgabe liegt in der Finanzierung von Bau- und Infrastrukturmaßnahmen in Deutschland sowie in der Mittelstands- und Exportförderung. Darüberhinaus ist die KfW die wichtigste staatliche Institution im Bereich der sogenannten „Entwicklungshife“. Da diese zunehmend an Wirtschaftsliberalisierungen geknüpft ist, übernimmt die KfW damit eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung von Privatisierungen im Trikont. Hier befindet sich ein ausführlicher Artikel zu den KfW-Projekten in Nicaragua. (2) Unter „Trikont“ verstehen wir die wirtschaftlich abhängigen Staaten Lateinamerikas, Afrikas und Südasiens. Mit diesem Begriff wollen wir uns von unserer Meinung nach abwertenden Beschreibungen wie „Entwicklungsländer“ bzw. „Dritte Welt“ abgrenzen. (3) Dies hindert die ökonomisch mächtigen Staaten nicht daran, trotzdem ganze Wirtschaftssektoren zu subventionieren. Ein wichtiges Beispiel sind hier die europäischen und nordamerikanischen Agrarsubventionen.

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