Strukturanpassungsprogramme

Als Strukturanpassungsprogramme (SAPs) (1) werden die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) auferlegten Maßnahmen bezeichnet, mit denen vor allem die Ökonomie hochverschuldeter Staaten neoliberal umgestaltet werden soll. Ziele sind dabei die Stabilisierung der Währung, das Sichern bzw. Wiedererreichen der Schuldendienstfähigkeit und die Ausrichtung der Wirtschaft auf die Anforderungen des Weltmarkts. Die Erfüllung der SAPs ist eine wesentliche Zugangsvoraussetzung zu weiteren Krediten der Weltbank, von anderen "Entwicklungsbanken" oder auf dem privaten Kapitalmarkt.

Als Hauptbestandteile der SAPs werden Schuldnerstaaten folgende Maßnahmen verordnet, die das Wirtschaftswachstum ankurbeln und Devisen einbringen sollen:

  • Abwertung der Währung und Einschränkung der Geldmenge
  • Setzen auf exportorientierte Industrialisierung
  • Liberalisierung der Märkte für den internationalen Handel und für ausländisches Kapital
  • Abschaffung von Preiskontrollen und Subventionen
  • Senkung von Steuern
  • Reduzierung der staatlichen Ausgaben (v.a. für soziale Absicherung und Bildung)
  • drastische Senkung der Zahl der Staatsbediensteten und ihrer Bezüge
  • Privatisierung des öffentlichen Sektors
  • Deregulierung vor allem bei den Arbeitsbedingungen und den Löhnen
  • Zulassung und Durchführung bevölkerungspolitischer Maßnahmen

    • Vor allem die Abschaffung von staatlichen Subventionen, die Reduzierung der Staatsausgaben und Privatisierungen ziehen verheerende soziale Auswirkungen nach sich. Dass die Maßgaben der SAPs auch bei ihrer strikten Befolgung nicht zu einer Verbesserung der ökonomischen Situation der Schuldnerstaaten, geschweige denn zu einer Zunahme des allgemeinen Wohlstands führen, zeigt am eindrucksvollsten das Beispiel Argentiniens, das jahrelang als "Musterschüler" des IWF galt.

    (1) SAPs werden mittlerweile manchmal auch moderner und euphemistisch als Armutsbekämpfungsmaßnahmen (Poverty Reduction and Growth Facility - PRGF) bezeichnet.